München (dpa) – Der Bayerische Bauernverband hat die Bereitschaft des Deutschen Bauernverbands zu einem Kompromiss beim Agrardiesel scharf kritisiert. „Wir kämpfen weiterhin für dieses Ziel. (…) Hier gab es offensichtlich ein Missverständnis. Wir weichen keinen Millimeter beim Agrardiesel“, sagte der Präsident des Bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, am Montag gegenüber dem Bayerischen Rundfunk.
Zuvor hatte der Deutsche Bauernverband (DBV) im Streit um die Abschaffung der Steuerbefreiung für Agrardiesel eine Kompromissbereitschaft signalisiert – man wolle nicht auf dem uneingeschränkten Erhalt der Subvention bestehen. „Wir sind kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff zu realen Entlastungen kommt“, sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken der „Welt am Sonntag“. „Wir wollen unseren Mitgliedern nicht vorspielen, dass wer am lautesten schreit am besten Gehör findet.“
Felßner betonte, Krüsken sei missverstanden worden. Die Agrardiesel-Subventionen müssten erhalten bleiben. Sollte es zu einer Abschaffung kommen, „muss eine deutliche Überkompensation mit anderen Erleichterungen einhergehen. Doch das bedeutet noch lange nicht, dass wir auf den Agrardiesel verzichten und in Zukunft den teuersten Diesel Europas zahlen.“ Mögliche Maßnahmen könnten beispielsweise die steuerfreie Stellung von Biokraftstoffen oder die Einrichtung steuerfreier Risikoausgleichsrücklagen für Landwirte sein.
Auch Bauernverbände in Sachsen-Anhalt kritisierten die mögliche Kompromissbereitschaft des DBV, in dem nach eigenen Angaben rund 90 Prozent der Landwirte organisiert sind, beim Agrardiesel.
