Martina Gießübel: „Unsere Kommunen sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts“
Die Schweinfurter Landtagsabgeordnete Martina Gießübel unterstreicht im Vorfeld der Kommunalwahl am 8. März die zentrale Rolle der Kommunen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und verweist auf die umfassende Unterstützung durch den Freistaat Bayern. Städte, Gemeinden und Landkreise seien das Fundament für Lebensqualität, Ehrenamt und wirtschaftliche Entwicklung vor Ort.
Die Durchführung einer Sitzung des Bayerischen Ministerrats in Schweinfurt sei erneut ein starkes Zeichen der Wertschätzung für die Region. Nur durch diese enge Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Staatsregierung könnten große Zukunftsprojekte wie die KI-Gigafactory in der Region Schweinfurt realisiert werden.
„Die Kommunen sind die politische Ebene, auf der Menschen sich begegnen, wo Gemeinschaft entsteht und Ehrenamt gelebt wird. Ob Feuerwehr, Sportverein, Kulturarbeit oder soziale Projekte – überall dort wächst Zusammenhalt“, so Gießübel.
Der Bund und der Freistaat Bayern investieren gezielt in die Zukunft der Kommunen. Dazu zählen umfangreiche Mittel für Schulen, Straßen, Krankenhäuser, Sportstätten und Schwimmbäder, eine stärkere Förderung des Ehrenamts sowie spürbare Entlastungen durch Bürokratieabbau. Auch beim Ganztagsausbau, in der Gesundheitsversorgung und in der Pflege erhalten Kommunen mehr Planungssicherheit und neue Handlungsspielräume.
Im Jahr 2026 steigt der kommunale Finanzausgleich um 846 Millionen Euro auf 12,83 Milliarden Euro. Zusätzlich stehen den Kommunen 3,9 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur zur Verfügung. Insgesamt bedeutet dies ein Plus von 4,7 Milliarden Euro für Bayerns Kommunen.
„Die Staatsregierung sorgt dafür, dass die Mittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden – bei uns vor Ort“, betont Gießübel.
Mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen hebt die Abgeordnete die Bedeutung starker kommunaler Strukturen hervor:
„Kommunalpolitik entscheidet darüber, wie sich unsere Gemeinden entwickeln – von der Infrastruktur bis zur Lebensqualität. Eine starke CSU vor Ort steht für Stabilität, Verlässlichkeit und Maß.“
Abschließend erklärt Gießübel:
„Bayern bleibt stark, wenn seine Kommunen stark sind. Deshalb stärken wir sie – finanziell, organisatorisch und politisch. Für lebendige Orte und ein starkes Miteinander.“