Schweinfurt (red). Das vom Bundestag beschlossene Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität ist auf ein Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro für die nächsten Jahre angelegt. Nur: Bei der Maxbrücke handelt es sich um ein Bauwerk in der Trägerschaft der Stadt Schweinfurt. Damit sei der Zugang zu Fördermitteln – wie eben jenem Sondervermögen – erheblich erschwert. Ein Umstand, den CSU-Bürgermeisterkandidat Oliver Schulte so nicht stehen lassen möchte. Er hat deshalb die Schweinfurter Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber und den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Ulrich Lange, zu einem Vor-Ort-Termin in Schweinfurt eingeladen, um bei der Bundesregierung um finanzielle Unterstützung für den dringend notwendigen Neubau der Maxbrücke zu werben.
Main als Bundeswasserstraße
Die Maxbrücke ist ein zentrales Verkehrsbauwerk für Schweinfurt und verbindet die Innenstadt mit dem Hafen. Schulte sieht durchaus Ansatzpunkte für eine Kostenbeteiligung des Bundes, da die Brücke den Main als Bundeswasserstraße quert und damit die Regelungen des Wasserstraßenkreuzungsrechts gelten.
Im Zuge eines Neubaus ergeben sich zusätzliche Anforderungen, etwa die Einhaltung höherer Lichtraumprofile für die Schifffahrt. Solche Vorgaben können technisch anspruchsvollere Lösungen erforderlich machen und damit die Kosten beeinflussen. Gerade diese wasserstraßenbezogenen Anforderungen können eine Kostenbeteiligung des Bundes begründen.
Staatssekretär Lange und Anja Weisgerber sagte zu, innerhalb der Bundesregierung dafür zu werben, dass entsprechende Brücken künftig in das Sondervermögen aufgenommen werden. Nur so könne eine realistische Förderung des Neubaus der Maxbrücke ermöglicht werden.
Mehrere bautechnische Varianten
Für Oliver Schulte geht es dabei nicht nur um die Finanzierung. „Als Oberbürgermeister wäre es mir ebenso wichtig, eine Lösung zu finden, die eine möglichst lange Unterbindung des Verkehrs zwischen Innenstadt und Hafen vermeidet.“ Sollte die vom Stadtrat beauftragte externe Prüfung ergeben, dass mehrere bautechnische Varianten umsetzbar sind, spricht sich Schulte dafür aus, die Bürger aktiv einzubeziehen. In diesem Fall möchte er in Form eines Ratsbegehrens die Schweinfurter Bürger um ihre Meinung bitten, welche Lösung sie für die beste halten.
„Die Maxbrücke ist ein Schlüsselprojekt für Schweinfurt – verkehrlich, wirtschaftlich und städtebaulich. Deshalb braucht es jetzt sowohl Unterstützung aus Berlin als auch Transparenz und Beteiligung vor Ort“, so Schulte abschließend.